Willkommen bei der Rintelner CDU

Rinteln kann mehr! – Eine kurze kommunalpolitische Bilanz…

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Liebe Rintelnerin, lieber Rintelner,
 
die Ratsperiode neigt sich dem Ende entgegen, am 11. September wird ein neuer Stadtrat gewählt; da ist es an der Zeit, Bilanz zu ziehen:
 
Vieles Positives konnten wir Rintelner Christdemokraten gerade in letzter Zeit trotz des anfänglich erheblichen Widerstandes der rot-grünen Ratsmehrheit auf den Weg bringen:
 

  • Die Stelle des 1. Stadtrates, die den Steuerzahler in acht Jahren über eine Million Euro gekostet hat, wurde nicht wiederbesetzt, sondern ein städtischer Jurist eingestellt.So wird in den nächsten Jahren ein sechsstelliger Betrag eingespart. Rote und Grüne trugen dies erst mit, nachdem Sie die Abstimmung für Ihre Kandidatin aus der Staatskanzlei verloren hatten.

  • Die Straßenbeleuchtung brennt wieder des Nachts. Jahrelang von CDU und Senioren-Union gefordert, knickten die Sozialdemokraten innerhalb nur eines Tages ein, nachdem der Bürgermeister auf der Bürgerversammlung in der Prince-Rupert-School umgeschwenkt war. 
     
  • In der Innenstadt gibt es jetzt freies WLAN. Wäre es nach der Mehrheit bei Rot-Grün gegangen, würden wir noch heute auf diese Zukunftsinvestition warten.
     
  • Seit Jahresbeginn sind die Hallennutzungsgebühren wieder abgeschafft. Von der Union von Anfang an abgelehnt, hat es lange gedauert, bis Rote und Grüne endlich eingesehen haben, dass die Mehreinnahmen in keinem Verhältnis zum Verwaltungsaufwand stehen. 
     
  • Die erhoffte und gelungene Ansiedlung des Seeadlers in der Hohenroder Seenlandschaft würde durch die von auswärtigen Investoren anvisierten Windräder vor der Schaumburg massiv gefährdet. Auch hier musste Rot-Grün „zum Jagen getragen werden“, um dem Landkreis das erforderliche Einvernehmen mit der Stadt Rinteln mehrheitlich zu versagen. 
     
Einiges Negatives konnten wir Rintelner Christdemokraten als Oppositionsfraktion dagegen leider nicht verhindern. So werden wir Bürgerinnen und Bürger von den rot-grünen Mehrheiten in Stadt und Land einmal mehr mit allerlei Steuererhöhungen kräftig zur Kasse gebeten:
 
Auf Landesebene haben Rote und Grüne als eine ihrer ersten Amtshandlungen eine Erhöhung der Grunderwerbssteuer verabschiedet. Und im Rintelner Rat hat Rot-Grün gleich nach der gewonnenen Bürgermeisterwahl eine Erhöhung der Gewerbesteuer und eine Erhöhung der Grundsteuer auf den Weg gebracht. Zuvor hatten sie bereits die Familien mit der von ihnen durchgesetzten Abschaffung des zweiten beitragsfreien Kindergartenjahres zusätzlich belastet.
 
Diese unsoziale Politik trifft uns alle: Eigentümer, Mieter, Gewerbetreibende und Familien.

Stellen wir alle gemeinsam der rot-grünen Ratsmehrheit dafür die Quittung aus!   

 
Matthias Florian Wehrung                                       Veit Rauch  
(Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes)                (Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion)

Termine

Freitag

26.08.2016

von 15 bis 17 Uhr

Besuch des Stadtverbandes durch Maik Beermann im Bürgercafe am Marktplatz 3a


 

Samstag

27.08.2016

ab 9 Uhr:

Canvassing auf dem Marktplatz und im Bürgercafe

Sonntag

11.09.2016

KOMMUNALWAHL

Sonntag

25.09.2016

ggf. Stichwahl Kommunalwahl

Sonntag

30.10.2016

Zeitumstellung Winterzeit

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